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| OLG Brandenburg, 20.10.2020 - 3 W 77/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bernau, 26.06.2020 - 26 VI 731/18
- OLG Brandenburg, 20.10.2020 - 3 W 77/20
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.03.2014 - IX ZB 48/13
Verbraucherinsolvenzverfahren: Konkludente Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen …
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.10.2020 - 3 W 77/20
Denn die Belehrung stellt nach ihrem sachlichen Gegenstand keine Kundgabe (richterlicher) Willensbildung dar und zählt deshalb - abgesehen von vereinzelten Ausnahmen - nicht zum erkennenden Teil der Entscheidung (…Meyer-Holz in: Keidel, FamFG, 20. Aufl. § 70, Rn 39; BGH, NJW-RR 2014, 639).
- OLG Rostock, 11.01.2022 - 3 W 70/20
Erbscheinverfahren: Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments; Erbeinsetzung …
Auf diese Fallgestaltung wollen Ehegatten, wenn sie Formulierungen wählen, die auf ein "gleichzeitiges Versterben" abstellen, die Erbeinsetzung der Drittbedachten regelmäßig beschränken und so dem Überlebenden von ihnen die Bestimmung überlassen, wer ihn beerben soll (…vgl. hierzu OLG Frankfurt, a.a.O., Rn. 16;… OLG München, a.a.O., Rn. 12 m.w.N.; Senatsbeschluss v. 09.08.2021, 3 W 77/20).